Enttäuscht vom Gmundner Gemeinderat ist Vizebürgermeister Dr. Christian Dickinger (SP). Er hätte die Fraktionen zu einer konstruktiven Herbstklausur mit Zukunftsthemen geladen. Diese wurde jedoch abgelehnt.
„Es war eine freundliche Einladung und ein konstruktiver Vorschlag: SP-Vizebürgermeister Christian Dickinger hatte jüngst alle 37 Gemeinderäte aller Fraktionen aufgerufen, zu einer Herbstklausur des Gemeinderates zusammenzukommen, um „neue Wege der Zusammenarbeit“ zu finden. Die „negative Stimmung“ in der Stadt müsse durch Sacharbeit und mehr Gemeinsamkeit „durchbrochen“ werden. Der SPÖ-Chef hatte angeboten, die Klausur zu organisieren. Es sei eine „gemeinsame Agenda“ zu definieren (Dickinger hat zahlreiche Vorschläge gemacht, siehe www.stadtgmunden.spoe.at), eine „Prioritätenliste“ zu erstellen, „Gemeinsamkeiten auszuloten“ und in der Folge einige größere und kleiner Vorhaben „gemeinsam anzupacken“.
Wer nun der Meinung ist, dass dies eigentlich selbstverständlich sein sollte, irrt. Während die Grünen und die Stadtliste ihre Teilnahme bekannt gaben, zeigte sich die FPÖ vorsichtig zurückhaltend, aber nicht negativ. Man sei „gesprächsbereit, aber …“. Ganz anders die ÖVP. Hatten Stadtrat Meingast und Gemeinderat John zuvor noch via Mail deren Bereitschaft zur Mitarbeit bekundet, kam schließlich die Absage der „Führungsspitze“. Bürgermeister Köppl und Fraktionsobmann Höpoldseder teilten Dickinger mit, dass die „Volkspartei“ sich einer solchen – höchst notwendigen – Klausur verweigern würde. Man habe ja die „Fachausschüsse“.
Dickinger: „Bei allen wesentlichen Projekten und Herausforderungen unserer Stadt handelt es sich um ‚Querschnittsmaterien‘. Es könnten sich doch wenigstens einmal im Jahr alle Mandatare einen Tag oder auch nur ein paar Stunden Zeit nehmen, um gemeinsam, ergebnisoffen und frei von parteipolitischem Kalkül nachzudenken. Ich bedauere die Absage der ÖVP sehr!“
FPÖ-Gmunden ist auch ohne Aufforderung über die Medien jederzeit zu sachlich und zielorientierten Gesprächen mit allem Parteien bereit
Mit einem hat Vizebürgermeister Dr. Dickinger absolut Recht, es gibt in Gmunden jede Menge ungelöster politischer Probleme und die ÖVP zeigt trotz absoluter Mehrheit in Stadt- und Gemeinderat seit Jahren wenig Lösungskompetenz.
Nun fordert Dr. Dickinger über die Medien „eine gemeinsame Kraftanstrengung, ein gemeinsames Wollen aller Gemeinderatsmitglieder“ und „Zukunfts-Gespräche“. Was uns, die FPÖ-Gmunden, betrifft, hätte es genügt, uns einfach zu fragen.
Wir haben uns im Gegensatz zur SPÖ nie einem Gespräch verweigert. Die FPÖ-Gmunden war und ist jederzeit zu Gesprächen und Beratungen mit allen Parteien bereit, wenn sie sachlich und zielorientiert geführt werden und nicht nur als medial groß angekündigtes, vorverlegtes Wahlkampf-Spektakel gedacht sind.
Wenn wichtige Entscheidungen im Gemeinderat zu treffen sind, erwarten wir uns von der Mehrheitspartei ÖVP, rechtzeitig in die Beratungen eingebunden und nicht erst in den Ausschuss- und Gemeinderatssitzungen vor vollendete Tatsachen gestellt zu werden.
„In diesem Sinn hatten wir in den letzen Monaten unzählige Sitzungen zum Thema „Lacus Felix“ Die SPÖ nahm an den meisten Besprechungen leider nicht teil. Dr. Dickinger fordert mehr direkte Demokratie und mehr Bürgerbeteiligung. Eine von der FPÖ-Gmunden geforderte Bürgerbefragung bezüglich Projekt StadtRegio-Tram / Straßenbahn-Durchbindung fand jedoch nicht seine Zustimmung.“, sagt StR Beate Enzmann von der FPÖ-Gmunden.
