Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen in Oberösterreich am 27. September 2015 fixiert
Unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer wurde heute in einer Besprechung der Landesparteiobmänner, Klubobmänner und Landesgeschäftsführer der im Landtag vertretenen Parteien über den Wahltermin beraten und man hat sich auf Folgendes geeinigt:
• Als Wahltag wurde der 27. September 2015 – der reguläre Wahltermin – fixiert.
• Die Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen werden nach oberösterreichischer Tradition an einem Tag durchgeführt. Diese Gemeinsamkeit hat sich in den vergangenen Jahrzehnten bewährt. Der administrative Aufwand ist am einfachsten und kostengünstigsten zu bewältigen.
• Für die Zusammenlegung der Wahlen wird am 16. April 2015 im Oö. Landtag die gesetzliche Grundlage geschaffen.
• Im Hinblick auf eine faire Wahlkampfführung wird der Versuch unternommen, ein Fairnessabkommen zu erarbeiten, in dem insbesondere vereinbart werden soll, dass grundsätzliche Fairness herrscht, das heißt, insbesondere keine persönliche Diffamierungen stattfinden und ein fairer Wettbewerb der Ideen in den Vordergrund gestellt wird.
„Ziel ist es, möglichst lange in dieser Funktionsperiode für das Land und seine Menschen zu arbeiten. Der anschließende Wahlkampf soll kurz und fair geführt werden. Entscheidend ist für mich, dass der Wahlkampf so geführt wird, dass eine Zusammenarbeit auch nach dem 27. September möglich ist. Denn jeder muss wissen, dass es einen Tag nach der Wahl gibt“, betont Landeshauptmann Pühringer.
