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Altmünsterer Gemeinderat startet mit Änderungen in die neue Periode

2. November 2015
in Altmünster, Politik / Wirtschaft
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Altmünsterer Gemeinderat startet mit Änderungen in die neue Periode

SPÖ Fraktion | Foto: Keller

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SPÖ Fraktion | Foto: Keller
SPÖ Fraktion | Foto: Keller

Bei der konstituierenden Sitzung des neuen Gemeinderates in der vergangenen Woche mit Elisabeth Feichtiner, Altmünsters erste SPÖ-Bürgermeisterin in der Geschichte verliefen die Parteiengespräche mit ÖVP, FPÖ und Grünen vielversprechend. Vorschläge der SPÖ wurden fast unverändert angenommen. Dabei ging es in erster Linie um eine komplette Neuordnung der Ausschüsse, um die vielen anstehenden Aufgaben besser bewältigen zu können.

Kernidee dabei, die Abschaffung des Finanzausschusses. Um hier doppelte Arbeit zu vermeiden, wurden die Finanzagenden direkt in den Gemeindevorstand (das Gemeinde-Äquivalent zum Stadtrat in einer Stadt) verlagert, der per Gesetz ohnehin mit den wichtigsten Finanzangelegenheiten befasst werden muss. Außerdem kam es zu einer Umgliederung von Aufgaben – und damit verbunden der Möglichkeit, zwei neue Ausschüsse zu schaffen, „Jugend und Integration“ sowie „Wirtschaft und Landwirtschaft“. Damit soll auch ein Zeichen für die Wichtigkeit dieser Themen für Altmünster gesetzt werden.

Mehr Effizienz erhofft man sich auch dadurch, dass die Agenden für Verkehr und Straßenbau in einem Ausschuss zusammengezogen wurden und das ebenfalls vordringliche Thema „Wohnen“ nun im Senioren- und Familienausschuss – und damit bei zwei der diesbezüglich wichtigsten Zielgruppen – angesiedelt ist. Als einziger Ausschuss unverändert blieb der Bereich „Schule, Kindergarten und Sport“. Kultur-, Umwelt- bzw. Baureferat bekamen mit der außerschulischen Bildung, der Gesundheit bzw. der Sicherheit jeweils ein weiteres wichtiges Thema mit dazu und schließlich wurde aus dem Planungsausschuss der Raumplanungsausschuss mit fast unveränderten Agenden (nur das Thema Straßenbeleuchtung übersiedelt in den Verkehrs- und Straßenbauausschuss).

Alle drei Parteien, die in der Gemeinde Altmünster in den kommenden sechs Jahren die Ausschüsse besetzen können, einigten sich in insgesamt vier Verhandlungsrunden auch über die Aufteilung der einzelnen Aufgaben, so dass alle diesbezüglichen Beschlüsse im Gemeinderat einstimmig gefasst wurden. 

Als zweiten Vizebürgermeister und gleichzeitig auch als Vorstandsmitglied für die Bereiche Kultur und außerschulische Bildung nominierte die SPÖ Dr. Peter Reisenberger, der dritte Vorstandsposten geht an Dr. Helmut Berger, der neben den Bereichen Jugend und Integration auch als Finanzreferent tätig sein wird. Astrid Austaller ist die neue Fraktionsobfrau, Sabine Weninger-Bodlak ihre Stellvertreterin.

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