Wahlen in Oberösterreich am 27. September 2015 fixiert

Landtags‑, Gemein­de­rats- und Bür­ger­meis­ter­wah­len in Ober­ös­ter­reich am 27. Sep­tem­ber 2015 fixiert
Unter Vor­sitz von Lan­des­haupt­mann Dr. Josef Püh­rin­ger wur­de heu­te in einer Bespre­chung der Lan­des­par­tei­ob­män­ner, Klub­ob­män­ner und Lan­des­ge­schäfts­füh­rer der im Land­tag ver­tre­te­nen Par­tei­en über den Wahl­ter­min bera­ten und man hat sich auf Fol­gen­des geeinigt:

• Als Wahl­tag wur­de der 27. Sep­tem­ber 2015 – der regu­lä­re Wahl­ter­min – fixiert.
• Die Landtags‑, Gemein­de­rats- und Bür­ger­meis­ter­wah­len wer­den nach ober­ös­ter­rei­chi­scher Tra­di­ti­on an einem Tag durch­ge­führt. Die­se Gemein­sam­keit hat sich in den ver­gan­ge­nen Jahr­zehn­ten bewährt. Der admi­nis­tra­ti­ve Auf­wand ist am ein­fachs­ten und kos­ten­güns­tigs­ten zu bewäl­ti­gen.
• Für die Zusam­men­le­gung der Wah­len wird am 16. April 2015 im Oö. Land­tag die gesetz­li­che Grund­la­ge geschaf­fen.
• Im Hin­blick auf eine fai­re Wahl­kampf­füh­rung wird der Ver­such unter­nom­men, ein Fair­ness­ab­kom­men zu erar­bei­ten, in dem ins­be­son­de­re ver­ein­bart wer­den soll, dass grund­sätz­li­che Fair­ness herrscht, das heißt, ins­be­son­de­re kei­ne per­sön­li­che Dif­fa­mie­run­gen statt­fin­den und ein fai­rer Wett­be­werb der Ideen in den Vor­der­grund gestellt wird.

„Ziel ist es, mög­lichst lan­ge in die­ser Funk­ti­ons­pe­ri­ode für das Land und sei­ne Men­schen zu arbei­ten. Der anschlie­ßen­de Wahl­kampf soll kurz und fair geführt wer­den. Ent­schei­dend ist für mich, dass der Wahl­kampf so geführt wird, dass eine Zusam­men­ar­beit auch nach dem 27. Sep­tem­ber mög­lich ist. Denn jeder muss wis­sen, dass es einen Tag nach der Wahl gibt“, betont Lan­des­haupt­mann Pühringer.