Bei ihrem Treffen am 2. Dezember 2013 informierten sich die ÖGB-Pensionisten des Bezirks Vöcklabruck über die EU. Informationen aus erster Hand bot der oö. EU-Abgeordnete Dr. Josef Weidenholzer. Er unterstrich in seinem Referat die Bedeutung der EU für jeden einzelnen von uns.
Franz Köppl, Vorsitzender der ÖGB-PensionistInnen, wollte mit der Veranstaltung den TeilnehmerInnen einen differenzierten Blick auf die EU ermöglichen: „Mir ist es wichtig, dass nicht nur geschimpft wird, sondern dass man auch Bescheid weiß, wie Gesetze in der EU entstehen. Nur so kann jeder Einzelne beurteilen, ob die EU mehr Positives oder Negatives für uns bringt.“
Nicht alles was schlecht ist, wird in Brüssel erfunden
Weidenholzer erklärte, dass es grundsätzlich drei entscheidende Institutionen auf europäischer Ebene gibt. Dies sind der Rat, die EU-Kommission und das Europäische Parlament. Die Wahlen zum Europäischen Parlament stehen im nächsten Jahr an und hier kann jeder mitentscheiden, welche Abgeordneten aus seinem Land nach Brüssel geschickt werden. Auch der Rat, der wesentlich darüber entscheidet, welche Gesetze letztendlich beschlossen werden, besteht aus den jeweiligen Regierungschefs oder den verantwortlichen Ministern aus den einzelnen Mitgliedsstaaten. Dies zeigt, dass vieles nicht einfach im fernen Brüssel entschieden, sondern von den einzelnen Regierungen durchaus mitbeeinflusst wird. In die Europäische Kommission wird ebenfalls aus jedem Land ein Kommissar, der für einen bestimmten Fachbereich zuständig ist, entsandt.
EU muss sich um Soziales kümmern
ÖGB-Regionalsekretär Frederik Schmidsberger kritisiert, dass die EU alleine auf wirtschaftliche und landwirtschaftliche Fragen das Hauptaugenmerk legt. Er wünscht sich eine „Sozialunion“, die sich auch um die Probleme der Menschen kümmert. Die Interessen der ArbeitnehmerInnen finden seines Erachtens nach noch zu wenig Gehör in den Institutionen in Brüssel. Der ÖGB fordert deshalb, dass in Zukunft stärker auf soziale Mindeststandards gedrängt und Arbeitslosigkeit bekämpft wird.
