ÖGB-Pensionisten informieren sich über EU

Bei ihrem Tref­fen am 2. Dezem­ber 2013 infor­mier­ten sich die ÖGB-Pen­sio­nis­ten des Bezirks Vöck­la­bruck über die EU. Infor­ma­tio­nen aus ers­ter Hand bot der oö. EU-Abge­ord­ne­te Dr. Josef Wei­den­hol­zer. Er unter­strich in sei­nem Refe­rat die Bedeu­tung der EU für jeden ein­zel­nen von uns.

Franz Köppl, Vor­sit­zen­der der ÖGB-Pen­sio­nis­tIn­nen, woll­te mit der Ver­an­stal­tung den Teil­neh­me­rIn­nen einen dif­fe­ren­zier­ten Blick auf die EU ermög­li­chen: „Mir ist es wich­tig, dass nicht nur geschimpft wird, son­dern dass man auch Bescheid weiß, wie Geset­ze in der EU ent­ste­hen. Nur so kann jeder Ein­zel­ne beur­tei­len, ob die EU mehr Posi­ti­ves oder Nega­ti­ves für uns bringt.“

Nicht alles was schlecht ist, wird in Brüs­sel erfunden
Wei­den­hol­zer erklär­te, dass es grund­sätz­lich drei ent­schei­den­de Insti­tu­tio­nen auf euro­päi­scher Ebe­ne gibt. Dies sind der Rat, die EU-Kom­mis­si­on und das Euro­päi­sche Par­la­ment. Die Wah­len zum Euro­päi­schen Par­la­ment ste­hen im nächs­ten Jahr an und hier kann jeder mit­ent­schei­den, wel­che Abge­ord­ne­ten aus sei­nem Land nach Brüs­sel geschickt wer­den. Auch der Rat, der wesent­lich dar­über ent­schei­det, wel­che Geset­ze letzt­end­lich beschlos­sen wer­den, besteht aus den jewei­li­gen Regie­rungs­chefs oder den ver­ant­wort­li­chen Minis­tern aus den ein­zel­nen Mit­glieds­staa­ten. Dies zeigt, dass vie­les nicht ein­fach im fer­nen Brüs­sel ent­schie­den, son­dern von den ein­zel­nen Regie­run­gen durch­aus mit­be­ein­flusst wird. In die Euro­päi­sche Kom­mis­si­on wird eben­falls aus jedem Land ein Kom­mis­sar, der für einen bestimm­ten Fach­be­reich zustän­dig ist, entsandt.

EU muss sich um Sozia­les kümmern
ÖGB-Regio­nal­se­kre­tär Fre­de­rik Schmids­ber­ger kri­ti­siert, dass die EU allei­ne auf wirt­schaft­li­che und land­wirt­schaft­li­che Fra­gen das Haupt­au­gen­merk legt. Er wünscht sich eine „Sozi­al­uni­on“, die sich auch um die Pro­ble­me der Men­schen küm­mert. Die Inter­es­sen der Arbeit­neh­me­rIn­nen fin­den sei­nes Erach­tens nach noch zu wenig Gehör in den Insti­tu­tio­nen in Brüs­sel. Der ÖGB for­dert des­halb, dass in Zukunft stär­ker auf sozia­le Min­dest­stan­dards gedrängt und Arbeits­lo­sig­keit bekämpft wird.