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Für einen starken Sozialstaat

30. November 2018
in Vöcklabruck
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Für einen starken Sozialstaat
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Wirtschaftsforscher Schulmeister kritisiert die Finanzalchemie des Neoliberalismus
Auf Einladung des Armutsnetzwerkes und des ÖGB war am 28. November der bekannte Wirtschaftsforscher Stefan Schulmeister zu Gast in der Arbeiterkammer Vöcklabruck. Er führte aus, wie es zur Wirtschaftskrise 2008 kam. Schuld ist für ihn die „Finanzalchemie“ als Ausfluss des neoliberalen Zeitgeistes in Wirtschaft und Politik.

Der bis in die 70er Jahre vorherrschende Realkapitalismus wurde vom Finanzkapitalismus abgelöst. Investiert wird seither vorrangig nicht in die Produktion, sondern in die Geldwirtschaft. Schulmeister spricht vom „Dagobert Duck-Syndrom“, d.h. vom Streben immer mehr Geld anzuhäufen. Die Finanzkrise 2008 war daher kein Betriebsunfall, sondern wurde durch den gleichzeitigen Fall auf den Aktien-, Immobilien- und Rohstoffmärkten ausgelöst. Künftige Krisen sind in diesem System unvermeidbar und vorhersehbar. Schulmeister fordert daher vehement die Eindämmung der „Finanzalchemie“ durch einen Europäischen Währungsfonds, der Einführung einer Finanztransaktionssteuer und der Umstellung des Handels auf den Finanzmärkten vom Fließhandel zu Auktionen.

Starker Sozialstaat
Dass Sozialstaat und wirtschaftliche Prosperität kein Gegensatz sind führte er mit dem Verweis auf die 1950 bis 1970er Jahre aus. Es gab einen Ausbau des Sozialstaates, steigende Löhne, Vollbeschäftigung und eine sinkende Staatsverschuldung. Erst mit der Öffnung der Finanzmärkte kam es zu Arbeitslosigkeit, steigender Staatsverschuldung und Rückbau des Sozialstaates. Schulmeister kritisierte auch die gegenwärtige Bundesregierung scharf, die eine Politik gegen die Armen und für die Vermögenden macht!

Umweltpolitik als Wachstumsmotor
Für Schulmeister sind Investitionen in den Klima- und Umweltschutz ein Wachstumsmotor. Er fordert den schrittweisen Ausstieg aus der fossilen Energie, thermische Sanierungen, Hochgeschwindigkeits-Bahnnetze und den Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs.

Foto: ANW/Hindinger

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