Unter dem Eindruck der Hochwasserkatastrophe stand der Österreichische Städtetag, der in Wels stattfand. Vor allem zwei Themenstellungen, mit denen sich die Vertretung der österreichischen Städte beschäftigte, betreffen auch die Stadtgemeinde Bad Ischl, die durch Bürgermeister Hannes Heide vertreten war, in höchstem Ausmaß.
Zum einen forderten die Vertreterinnen und Vertreter auf dem Städtetag rasche und unbürokratische Hilfe für alle von Hochwasserkatastrophe betroffenen Bürgerinnen und Bürgern. Bei der Wiederherstellung und Neuerrichtung von Infrastruktur sei eine schnelle Zusage von Fördermitteln sicherzustellen. Für alle Projekte, bei denen bereits planerische und organisatorische Voraussetzungen gegeben sind, ist eine umgehende Realisierung durch finanzielle Mittel des Bundes und der Länder zu gewährleisten.
“Das betrifft besonders Bad Ischl, wo es eine ganze Reihe von Projekten für einen verbesserten Hochwasserschutz gibt, die auf die Umsetzung warten” betont Bürgermeister Hannes Heide. Der Bund wird zudem aufgefordert, so die Resolution, die Förderung von Katastrophenschutzmaßnahmen aus dem Regionalentwicklungsfonds der EU explizit zu ermöglichen.
Thema waren auch die Gemeindefinanzen. Hier fordert der Städtebund eine grundlegende Reform des Finanzausgleichs. “Gerade Bad Ischl zählt aufgrund seiner Größe, seiner geographischen Lage und mit seinem vergleichsweise langen Strassennetz zu den benachteiligten Gemeinden”, weist Bürgermeister Heide auf die Notwendigkeit eines aufgabenorientierten Finanzausgleichs hin.Das bedeutet, dass die Mittel des Bundes nicht nur nach Einwohnergröße sondern auch nach den Aufgaben, die auf eine Stadt zukommen, verteilt werden. “Damit wäre Bad Ischl mit dem Ergebnis einer gerechteren Verteilung finanziell besser gestellt”, so Hannes Heide.
Herr Bürgermeister Hannes Heide werden bei den Hochwasserschutzmaßnahmen auch diejenigen mit Konsequenzen zu rechnen haben die ihre Schrott und Unfallautos neben Bach und Flussläufen abstellen und bewusst in Kauf nehmen dass unsere Gewässer verseucht werden???
Ganz schlimm finde ich die Schrottautos beim SAMARITERBUND in Roith wo die Schrottkarren schon über längere zeit unmittelbar neben einem Bachlauf abgestellt sind und nicht entsorgt werden.