Im Geschäfts- und Vereinsleben ist es längst üblich, Beschlüsse mit Rund-Mails oder bei Zoom-Sitzungen herbeizuführen. Im Gmundner Rathaus findet eine derartige Premiere erst jetzt, am 12. Mai statt.
Das heißt nicht, dass das Stadtamt nicht IT-fit wäre, aber bisher – auch in der Corona-Krise – hielt der Gemeinderat an physischen Sitzungen fest. Es gab dafür gute Gründe: einerseits musste eine Plenumsdiskussion mit mehrmaliger Wechselrede möglich sein, die alle Mandatare und Zuschauer mitverfolgen können mussten. Andererseits verlangt die Demokratie ein quasi notariell überprüfbares Abstimmungsverhalten, das nicht die geringsten Zweifel und Unsicherheiten aufkommen lässt.
Zwei dringliche Projekte, denen Gefahr im Verzug droht, verlangen aber gerade nach einer Sondersitzung ober eben einer Ausnahme, wie sie das Land bis Jahresende erlaubt. Die Sanierung des Altbaues der Landesmusikschule, die historische Villa Clusemann, und die Konzertreihe Hausmusik-Roas können nur starten, wenn ihre Finanzierung offiziell beschlossen ist.
Dieser Beschluss wird so passieren: Jede Mandatarin und jeder Mandatar erhalten ein Abstimmungsblatt, sie stimmen darauf ab, kommentieren, unterschreiben, scannen das Blatt und mailen es bis spätestens Mitternacht ins Rathaus.
Bürgermeister Stefan Krapf: „Für mich ist der erste digitale Beschluss in der Geschichte der Gmundner Kommunal-Demokratie auf jeden Fall denkwürdig. Wir sparen Zeit, Kosten und den Aufwand für eine reguläre, corona-konforme Sitzung. Aber die – nennen wir es – leibhaftige Demokratie im Gemeindrat werden und dürfen derlei Ausnahmen nicht ablösen.“
Foto: Stadtgemeinde Gmunden
