Landesrat Podgorschek: “Förderung von Hangwasserschutzprojekten zukünftig möglich”

Erlass des Bundesministeriums gibt Land OÖ Handlungsspielraum

Das Jahr 2016 hat dra­ma­tisch vor Augen geführt, wel­che Gefähr­dung von Stark­nie­der­schlä­gen und lang­an­dau­ern­den Nie­der­schlä­gen für unse­ren wert­vol­len Sied­lungs­raum in Ober­ös­ter­reich aus­geht. Meh­re­re tau­send Unwet­ter­ein­sät­ze geben Zeug­nis von der oft­mals schwer erkenn­ba­ren Bedro­hung durch Hang­was­ser­ab­flüs­se in Fol­ge von Stark­nie­der­schlä­gen oder lang­an­dau­ern­den Niederschlägen.

„Unter dem Ein­druck der Nie­der­schlags­er­eig­nis­se im ver­gan­ge­nen Jahr habe ich mich sehr rasch um einen Ter­min beim zustän­di­gen Bun­des­mi­nis­ter Andrä Rup­p­rech­ter bemüht und auf die Bedürf­nis­se unse­rer Bür­ge­rin­nen und Bür­ger hin­ge­wie­sen. Der guten Zusam­men­ar­beit mit Herrn Minis­ter Rup­p­rech­ter ist es zu ver­dan­ken, dass uns vor weni­gen Tagen nun ein Erlass des Minis­te­ri­ums für ein lebens­wer­tes Öster­reich erreicht hat, mit dem die För­de­rung von Maß­nah­men zum Schutz vor Hang­wäs­sern auch aus Mit­teln gemäß Was­ser­bau­ten­för­de­rungs­ge­setz 1985 ermög­licht wird“, zeigt sich LR Pod­gor­schek hocherfreut.

„Auf­bau­end auf die­sem Erlass müs­sen nun Kri­te­ri­en erar­bei­tet wer­den, auf­grund derer geprüft wird, wel­che Art des Hang­was­ser­schut­zes künf­tig geför­dert wer­den kann. Ich gehe davon aus, dass wir noch im Herbst 2017 abge­stimm­te Kri­te­ri­en ver­öf­fent­li­chen kön­nen, die auf­zei­gen, für wel­che Maß­nah­men För­de­rungs­mit­tel zum Schutz vor Hang­was­ser bean­tragt wer­den kön­nen. Es ist erfreu­lich, dass künf­tig Hang­was­ser­schutz­maß­nah­men aus Hoch­was­ser­mit­teln geför­dert wer­den kön­nen, für die Umset­zung der Maß­nah­men wer­den jedoch kei­ner­lei zusätz­li­che Mit­tel vom Bund bereit­ge­stellt“, erklärt Podgorschek.

Mit­tel für die Umset­zung von Maß­nah­men kön­nen jedoch erst bei Ver­füg­bar­keit aus­be­zahlt wer­den. Für die Umset­zung der der­zeit in Pla­nung befind­li­chen Hoch­was­ser­schutz­maß­nah­men wer­den schon mehr Mit­tel benö­tigt, als der Bund bereit­stel­len kann.

„Noch vor Jah­res­en­de wer­den wir ers­te För­der­an­trä­ge ent­ge­gen neh­men kön­nen. Die­se wer­den dann nach den der­zeit in Aus­ar­bei­tung befind­li­chen Kri­te­ri­en geprüft“, so Pod­gor­schek abschließend

Foto: FPÖ