Oberösterreich ist ein starker Wirtschaftsstandort und soll es auch bleiben – daher sind Sicherung und Stärkung des Wirtschaftsstandortes die großen Schwerpunkte im Rahmen OÖVP-Frühjahrsklausur in Lambach mit 80 Spitzenfunktionärinnen und Spitzenfunktionären. Darüber hinaus präsentiert die OÖVP die Sichtweisen der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher zu Herausforderungen in der Standort- und Wirtschaftspolitik auf Basis einer aktuellen MARKET-Umfrage.
„Um Oberösterreichs Platz nachhaltig abzusichern, müssen wir uns durch Innovation abheben, die Chancen der Digitalisierung nutzen, die Energieversorgung absichern und bürokratische Hemmnisse abbauen.“ Landeshauptmann Thomas Stelzer
Vorrang für heimische Unternehmen soll Arbeitsplätze sichern
In Oberösterreich werden dazu auf Initiative von Landeshauptmann Thomas Stelzer heimische Betriebe in der öffentlichen Auftragsvergabe bestmöglich berücksichtigt: „Um Arbeitsplätze zu sichern und unseren Wirtschaftsstandort zu stärken, wollen wir unsere regionalen Betriebe bei öffentlichen Aufträgen stärker berücksichtigen. Dafür haben wir in Oberösterreich einen neuen Beschaffungsleitfaden aufgelegt“, so Stelzer. Dieser legt dar, wie der rechtliche Spielraum bestmöglich genutzt werden 2 kann, um regionale Betriebe bestmöglich berücksichtigen zu können. Ziel ist, Arbeitsplätze zu sichern, die Wirtschaft anzukurbeln und Vorkommnisse wie chinesischen Granit im Straßenbau oder Dienstautos aus chinesischer Produktion zu vermeiden. „Wir brauchen aber auch von europäischer Seite mehr rechtskonforme Möglichkeiten, um regionalwirtschaftliche Bedeutung stärker gewichten zu können“, wünscht sich Stelzer. Eine klare Absage erteilt Stelzer dahingehend jedoch jenen, die das Land gänzlich abschotten wollen, denn „als Export-Bundesland Nummer 1 hängt jeder 2. Arbeitsplatz in Oberösterreich vom Exportgeschäft ab. Abschottung ist keine Lösung“. Dabei unterstreicht Stelzer auch aktuelle Forschungsergebnisse von Ifo München und Wifo, wonach die Lehren aus globalen Krisenlagen nicht die wirtschafts- und handelspolitische Abschottung sein dürfe, sondern neben einer Stärkung der Eigenversorgung in strategisch relevanten Wirtschaftsbereichen (z.B. Lebensmittel und Energie) die Sicherung bestehender Lieferketten, der Aufbau neuer Lieferanten sowie im Verbund der EU-Regionen die Stärkung der Bevorratung.
Klimaschutz mit Hausverstand schützt Arbeitsplätze
Stelzer warnt zudem vor überzogenen EU-Klimaauflagen. „Bei allen Zielen und Auflagen muss mehr darauf geachtet werden, dass diese technologisch auch umsetzbar sind. Wenn durch überzogene Auflagen unsere Industrie überfordert wird, ist nicht dem Klima, sondern nur der Konkurrenz in Übersee und Fernost geholfen.“ Dahingehend appelliert Stelzer, das beabsichtigte Verbrennerverbot 2026 im Rahmen der Revision aufzuheben. Stelzer fordert zudem, dass die 5,7 Milliarden aus dem Bundes- Transformationsfonds den Unternehmen schneller zur Verfügung gestellt werden. Man müsse dabei zudem ständig darauf achten, dass die Unternehmen die Zuschüsse unbürokratisch abrufen und beziehen können.
Differenzierung durch Forschung und Digitalisierung
Darüber hinaus bekennt sich die OÖVP klar zur Förderung von Forschung und Digitalisierung: „Oberösterreich hat sich zu einem forschungsintensiven und technologiestarken Bundesland entwickelt. Diesen Weg werden und müssen wir weiter gehen. Wenn wir gegenüber Ländern mit niedrigeren Lohniveaus bestehen wollen, müssen wir uns durch Qualität und Innovation abheben“, so Stelzer. Mit der neuen Digitaluniversität, der IT:U, ist dafür ein Grundstein gelegt. Bis Herbst sollen die ersten Professorenstellen besetzt sein. Für 10 Stellen gab es über 400 Bewerbungen. Besonders erfreulich sei es, dass internationale Top-Konzerne in Oberösterreich investieren: Aktuell bereitet die Apple-Tochter DMCE ihre Expansion in Linz vor und arbeitet seit Jahresbeginn an der Ausstattung einer 13.000 Quadratmeter großen Fläche im Hafenportal für 500 neue Arbeitsplätze.
Energieversorgung als Standortfaktor
„Die Sicherung einer leistbaren und verlässlichen Energieversorgung wird immer mehr zum Standortfaktor und hat für uns oberste Priorität. Im Bereich der erneuerbaren Energien sind wir auf einem sehr guten Weg: Wir sind Erster bei Wasserkraft, Wärmepumpen und Verwertung brennbarer Abfälle und Zweiter in der Photovoltaik und Verwertung von Biomasse“, führt Stelzer aus. Gleichzeitig arbeite man daran, auch die Gasversorgung als Brückentechnologie zu sichern: „Mit der neuen Gasleitung im Mühlviertel ermöglichen wir eine breiter aufgestellte Gasversorgung. Nach den Finanzierungszusagen des Bundes müssen wir rasch ins Tun kommen.“
Neue Wachstumspotenziale durch Deregulierung
Oberösterreich ist bereits Vorreiter in Sachen Deregulierung: Zahlreiche Landesgesetze sind mittlerweile mit einem Ablaufdatum versehen, sodass regelmäßig deren weitere Notwendigkeit auf den Prüfstand gestellt werden muss. „Diesen Weg wollen wir in Oberösterreich fortsetzen und weitere Gesetze mit Ablauffristen versehen“, kündigt Stelzer an. Aus Deregulierung entstehe nämlich Potenzial für unternehmerische Freiheit und Kreativität. „Auch andere Ebenen wie EU und Bund sind aufgefordert, Deregulierung und Finanzstabilität in den Mittelpunkt zu stellen“, so Stelzer.
MARKET-Studie zur Stärkung der Eigenständigkeit Oberösterreichs
Zur heutigen Frühjahrsklausur hat die OÖVP auch einen Stimmungs-Check zur Auslotung der Bevölkerungs-Meinung zu Arbeitsmarkt, Eigenversorgung und Klimaschutz beim MARKET Marktforschungsinstitut in Auftrag gegeben. Befragt wurden mehr als 500 Personen ab 16 Jahren.
Gefahrenpotenziale für Arbeitsplätze in Oberösterreich
Die Mehrheit geht in Oberösterreich aufgrund der globalen Entwicklungen von einer verstärkten Gefährdung für Arbeitsplätze in den kommenden Jahren aus (55 Prozent). 16 Prozent machen sich davon hinsichtlich der Arbeitsplätze besonders große Sorgen. Insbesondere Menschen mit einem geringeren formalen Bildungsniveau, Ältere sowie Einwohnerinnen und Einwohner kleinerer Landgemeinden sehen aus dem globalen Umfeld Gefahrenpotenziale für Arbeitsplätze in OÖ.
„Als Oberösterreichische Volkspartei nehmen wir diese Sorgen der Menschen ernst. Mit dem neuen Standortprogramm ‚upperWork‘ setzen wir klare und entschlossene Schritte für die Aktivierung des vorhandenen Arbeitskräftepotentials, die Gewinnung von Fachkräften sowie eine gezielte Aus- und Weiterbildung“, legt OÖVPLandesgeschäftsführer Florian Hiegelsberger dar. Zudem zeige die Faktenlage derzeit eine weitgehend stabile Entwicklung auf dem oö. Arbeitsmarkt: Mit einer Arbeitslosenrate von 4,6 % liegt OÖ deutlich unter dem Bundesschnitt (6,9 %). Die Beschäftigung in OÖ liegt höher, die Jugendarbeitslosigkeit niedriger als bei der Messung Ende Februar 2024.
Versorgungsicherheit ist sensibles Thema in der oö. Bevölkerung
Das Thema Stärkung der Eigenversorgung in Europa, Österreich und Oberösterreich hat laut MARKET-Umfrage vor allem bei Lebensmitteln, Energie und Medikamenten hohe Relevanz – insbesondere in der älteren Generation. „Eigenständigkeit schafft Sicherheit. Daher unterstützen wir als OÖVP alle Bestrebungen und Maßnahmen, im europäischen Verbund die Selbstversorgungsfähigkeit zu stärken. Dies impliziert insbesondere die Ablehnung von Maßnahmen, die die Eigenversorgung nicht stärken, sondern schwächen würden. Abzulehnen sind daher aus Sicht der OÖVP Forderungen nach einer Stilllegung von Agrarflächen, nach einer Beschränkung der EU-Agrarförderungen auf das Bio-Segment sowie auch Forderungen nach überzogenen Klimaschutz-Auflagen für die bäuerliche Landwirtschaft“, so OÖVP-Landesgeschäftsführer Florian Hiegelsberger.
Klimaschutz-Kurs der OÖVP wird klar bestätigt
Oberösterreichs Bevölkerung plädiert in der MARKET-Studie mehrheitlich für einen Klimaschutz vor allem durch die Nutzung moderner Technologien (49 Prozent). Das ist der Weg der OÖVP: Klimaschutz mit Hausverstand heißt Klimaschutz durch moderne Technologien und Technologieoffenheit wie z.B. Wasserstoff, E-Fuels und die Einspeicherung von Kohlendioxid für die Weiterverwendung in anderen industriellen Einsatzbereichen. Nur je ein Viertel der Oberösterreicherinnen und Oberösterreich spricht sich dafür aus, Klimaschutz nicht grundsätzlich überzubewerten bzw. Klimaschutz absoluten Vorrang einzuräumen.
„Heißt: Der Weg der OÖVP wird in der Umfrage klar bestätigt. Die Bevölkerung in Oberösterreich will Klimaschutz mit den Menschen und keinen Klimaschutz gegen die Menschen.“ Forschung öffnet neue Wege in die Zukunft Eindeutig zeigt sich das Stimmungsbild auch in der Frage, ob Forschung und Entwicklung durch die öffentliche Hand weiterhin unterstützt werden sollen. So sprechen sich mehr als 80 Prozent in allen Zielgruppen für öffentliche Investitionen in diesen Zukunftssektor aus. „Unumstritten ist für die Bevölkerung damit eine entscheidende Rolle der öffentlichen Hand bei Forschung und Entwicklung. Insbesondere JKU, FH, betriebliche Netzwerke und die neue IT:U werden die internationale Strahlkraft des Forschungs- Standortes weiter erhöhen und Oberösterreichs Konkurrenzfähigkeit im internationalen Wettbewerb vorantreiben“, so Hiegelsberger.
