Sozialistische Jugend macht auf Nationalsozialismus und Rassismus aufmerksam – fordert Rechtsextremismusbericht und Ende der Einschränkungen im Versammlungsrecht
„Die Zahl der rassistischen und rechtsextremen Übergriffe steigt – im Internet und auf der Straße“, so Julia Herr, Vorsitzende der Sozialistischen Jugend, beim heutigen Stopp der Kampagne ‚Den Rechten die Zähne zeigen‘ in Vöcklabruck. Rund 7 AktivistInnen sprachen mit Jugendlichen über die Gefahren durch Hetze, Hass, Rassismus und Nationalsozialismus. Mit dabei war auch Sonja Lang, Vorsitzende der SJ Vöcklabruck. „Rassismus ist längst in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Wir setzen heute gemeinsam ein starkes Zeichen gegen diese gefährliche Entwicklung!“, so Lang.
Beide Vertreterinnen blicken besorgt auf das Erstarken rechtsextremer Bewegungen und den Anstieg fremdenfeindlicher Straftaten: „Die menschenverachtende Propaganda von Rechts sickert immer tiefer und vergiftet das gesellschaftliche Klima. Von der Regierung wird hier viel zu wenig entgegen gesetzt, im Gegenteil: sie treibt selbst eine rassistische Asylpolitik voran“, kritisiert Lang. Mit der Blockade einer bundesweiten Mindestsicherung durch ÖVP und FPÖ sowie laufende Asylrechtsverschärfungen wird die Endsolidarisierung der Gesellschaft vorangetrieben. „Rechte Politik spaltet die Gesellschaft. Damit wird von den wahren Problemen abgelenkt!“, so Lang, die insbesondere die wachsende Ungleichheit als Herausforderung sieht.
Sie sieht die Wiedereinführung des Rechtsextremismusberichtes, der von Schwarz-Blau abgeschafft wurde, als notwendigen Schritt, um Überblick über das rechtsextreme Milieu zu gewinnen. Weiters fordert sie ein Ende der Einschränkungen im Versammlungsrecht: „Sobotka und Co erschweren hier den notwendigen antifaschistischen Protest bis hin zu dessen Kriminalisierung!“
„Wir schauen dem Erstarken der Rechten nicht länger zu!“, so Lang und wirbt für das diesjährige Antifaschistische Seminar der Sozialistischen Jugend Österreich: „Gemeinsam entwickeln wir in Workshops rund um Faschismus und Nationalsozialismus Strategien, um den Rechtsruck aufzuhalten. Denn wer aus der Geschichte nicht lernt, ist verdammt sie zu wiederholen!“
Das Antifaschistische Seminar findet vom 5. bis zum 7. Mai statt, Infos gibt es unter sjoe.at/antifa17.
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