Vergangenen Montag fand in Gmunden eine Demonstration unter dem Titel „Gmunden geht spazieren“ statt (wir hatten berichtet). Nun wurde dazu der Gemeinderat einberufen. Vier von fünf Fraktionen empfinden die Demonstrationen als Provokation.
Vier von fünf Gmundner Fraktionen empfinden Demos als Provokation (Foto: Karl-Heinz Kochem)
Diese Versammlung war bei der Bezirksverwaltungsbehörde nicht angemeldet und wurde nur über die sozialen Medien angekündigt. Zudem ist kein Veranstalter bzw. Verantwortlicher genannt worden.
“Aufheizung demokratiepolitisch sehr bedenklich!”
War in den Ankündigungen noch die Rede davon, gegen die Maßnahmen der Regierung protestieren zu wollen, so wurde dann bei diesem „Spaziergang“ unter anderem auch „keine Diktatur“ skandiert. Diese Aufheizung finden wir demokratiepolitisch sehr bedenklich. Eine Verunglimpfung des gesamten Gmundner Gemeinderates durch Einzelpersonen ist dabei nebensächlich, heißt es aus dem Gemeinderat.
Die Meinungs- und Redefreiheit sind gemeinsam mit dem Demonstrationsrecht die höchsten Güter, die unsere Eltern und Großelterngeneration unter Entbehrungen erkämpfen mussten. Genau diese Rechte werden aber durch Ignorieren des Versammlungsgesetzes und der Verordnungen zur Bekämpfung der Pandemie konterkariert und gefährdet.
Negieren der Maskenpflicht: “Verhöhnung & erhöht wirtschaftlichen Schaden!”
Das bewusste Negieren von Maskenpflicht und Abstandsregeln stellt unseres Erachtens nach nicht nur eine Verhöhnung des über die Maßen geforderten Personals der Intensivstationen und anderer Sozialberufe dar, sondern provoziert durch mögliche Infektionsverbreitung nur die Verlängerung der kritisierten Maßnahmen und eine Erhöhung des wirtschaftlichen Schadens.
Epidemiologisch stellt das Zusammenkommen von Personen aus nah und fern zu diesen Demonstrationen jedenfalls nahezu eine Sabotage der Bemühungen zur Covid-Bekämpfung dar.
In Gesprächen mit vielen Gmundner Bürger*innen konnten wir in den letzten vier Tagen neben Unverständnis durchaus auch Verunsicherung und Irritation über diesen Marsch erkennen.
Überparteilicher Schulterschluss durch vier von fünf Fraktionen
“ÖVP, SPÖ, BIG und Grüne stehen in Gmunden für Solidarität, Zusammenhalt und ein Miteinander und sprechen sich klar und deutlich gegen eine Spaltung der Bürgerinnen und Bürger aus”, so Bürgermeister Krapf.
Die heute hier Anwesenden wollen mit diesem gemeinsamen Statement zeigen, dass bei demokratiepolitisch bedenklichen Entwicklungen durchaus ein überparteilicher Schulterschluss möglich und wichtig ist.
Mag. Markus Medl, Gemeinderat SPÖ Gmunden
„Die letzten Tage haben uns gezeigt, dass es höchste Zeit ist, um als aufrichtige Demokratinnen und Demokraten ein Zeichen zu setzen. Gerade die Bilder aus den USA haben uns gezeigt, dass unsere hart erkämpfte Demokratie ein fragiles Gebilde ist. Am Montag haben wir bereits in Gmunden erlebt, dass eine gewisse Unterzufriedenheit in der Bevölkerung in einem kolossalen Angriff auf den Rechtsstaat endet. Aus meiner Sicht ist die Kritik an den aktuellen Maßnahmen durchaus legitim und ein Ausdruck der Meinungsfreiheit. Es geht aber letztendlich darum, wie dieses Missfallen geäußert wird. Am Montag wurde eine Grenze überschritten, die bei jeder Demokratin und jedem Demokraten die Alarmglocken schrillen lässt.“
Dr. Andreas Hecht, Fraktionsobmann der BIG
„Es geht keineswegs darum, die von den Teilnehmern geäußerte, durchaus zulässige und –je nach Standpunkt- vielleicht auch berechtigte Kritik zu verurteilen oder diese Kritik zu werten. Ebenso wenig soll die Regierung bzw. deren Maßnahmen hier bewertet werden. Es geht mir darum, dass durch bewusstes Verstoßen der Teilnehmer gegen Gesetze und Verordnungen (Versammlungsrecht) der Rechtsstaat auf Dauer ausgehöhlt wird und dass der vorsätzliche Verzicht auf Mundschutz sowie die provokante Missachtung der Abstandsregeln erstens eine Verhöhnung der engagierten Einsatzkräfte (RK, Pfleger etc.) darstellt als auch, dass genau durch solche Aktionen in Wirklichkeit der Kampf gegen die Pandemie vor Ort nur verlängert, erschwert und torpediert wird. Es muss Gmundner Gemeindevertretern erlaubt sein zu äußern, dass sie das Zusammenkommen von hunderten Menschen aus nah und ‑vor allem- fern in Zeiten wie diesen in dieser Art und Weise als völlig unangebracht halten. Es stellt jedenfalls keine Zivilcourage dar, andere Menschen zu gefährden und sich dabei noch instrumentalisieren zu lassen!“
DI Dr.in Uli Feichtinger, Fraktionsobfrau der Grünen Gmunden
„Die Freiheit, die eigene Meinung äußern zu können und dürfen, ist ein hohes demokratisches Gut, das es unbedingt zu wahren gilt. Doch eine nicht angemeldete Demonstration, bei der überdies die Mindeststandards von Corona-Maßnahmen (Abstand und MNS) nicht eingehalten wurden, ist Ausdruck von Rücksichtslosigkeit gegenüber dem Rest der Gesellschaft. Ja, diese 10 Monate Pandemie waren und sind für alle eine außergewöhnliche Situation, die viel Kraft und Energie kostet. Diese heikle Situation darf nicht von antidemokratischen Strömungen ausgenutzt werden. Daher ist mir dieses fraktionsübergreifende Statement ganz besonders wichtig: Wir zeigen, dass wir gemeinsam für unsere demokratischen Grundwerte stehen!“
Auguste Thallinger, Fraktionsobfrau der ÖVP
Der „Feind“ ist nicht die Wissenschaft, ist nicht die Politik, sind nicht jene, die für Verantwortung plädieren. „Der Feind ist das Coronavirus.“ Wieviel Verantwortung sind wir bereit auch für andere zu übernehmen (deine Familie, das Krankenhauspersonal, die Ärzte, …)? Es ist für uns unverständlich, dass bewusst gesetzliche Verordnungen Ignoriert und Negiert werden. Eine behördlich nicht genehmigte Veranstaltung in dieser Größenordnung widersetzt sich jeglicher demokratischer Gesinnung. Jede Sport‑, Kultur- oder Brauchtumsveranstaltung musste abgesagt werden. Der Egoismus der Demonstranten bringt uns in dieser schwierigen Zeit nicht weiter. Zusammenhalt, Solidarität, gegenseitige Akzeptanz, Toleranz und ein ehrliches Miteinander wären jetzt nach meinem Empfinden der beste und nachhaltigste Weg aus der Krise!
Quelle: Fraktionen des Gmundner Gemeinderats / Foto: Karl-Heinz Kochem
11 Kommentare
Mir ist gerade eine Patente Corona Idee gekommen für Gmunden, umsetzbar für die auf dem Foto sichtbaren so sympathischen PolitikerInnen, nämlich um die Straßenbahn zu beleben. Wie Manche vielleicht wissen, kann man nun auf der Westbahnstrecke, egal mit welcher Karte, sowohl die Westbahn, als auch die ÖBB Züge benützen. Dies Sonderregeln gelten bis ca Anfang Februar wegen Corona. In Gmunden könntet ihr probeweise versuchen, in der nächsten Zeit, natürlich wirksam kommuniziert, die Straßenbahn einmal frei zur Verfügung zu stellen. Daraus könnte man auch wichtige Erkenntnisse ziehen, ob es am Preis liegt, etc. Gebt Euch einen Ruck, Gmunden zahlt das Fahren mit der Bim und natürlich nur mit Maske, eh logisch. Wer zuwiderhandelt geht zu Fuß weiter, so einfach ist das bei der nächsten Station. Wäre mal eine Innovation, nicht nur vom Land finanziert, sondern als von dort ja reichlich beschenkt worden, ein kleines Geschenk an die Bürger und wenn die Nutzung in diesem wahrlich immer noch bei weitestem Corona tauglichsten Verkehrsmittel in Österreich steigt, eine Mini Mini Wirtschafthilfe für den Betreiber. Weil ja generell kaum wer zu sehen ist derzeit. Wäre auch ein nettes Coronageschenk für Straßenbahn Tester, an einem der schönsten Plätze daheim.
wenn man die Demo als Provokation empfindet und nicht eher auch als puren medizinischen Leichtsinn oder gar sonst noch was, was gedenkt man in Zukunft bei der Begleitung mit der Exekutive besser zu machen?
was werden die Politiker tun und wo werden Sie einen Schulterschluss bei den Problemen derer finden, denen nun alle Einnahmen weggebrochen sind, wie wird man hier mit den Milliarden umgehen, wenn es sich um Einzelne handelt, die noch keine irgendwelchen Ansprüche haben, ohne dass man meint, sie sollten auch noch vorher halt ihr Vermögen veräußern? weil schon 2008 haben bekanntlich die Banken etwas über das Ziel geschossen und schnell mal gesagt, auch beim Frankenkredit, das ist nicht mehr besichert, bitte sofort zahlen — das war für viele ruinös, und zudem ist man später draufgekommen, war es wie so oft in unserem dehnbaren Rechträumen total überzogen.
Das Existentiell interessiert die Menschen, auch Viele die hier mit “spazieren” oder demonstrieren. Um zu wissen was es ist, frage man mehrere Anwälte.
Es ist gut, wenn ihr einen Schulterschluss in der Krise findet, aber ihr solltet Euch mehr bemühen, natürlich auch die Regierungsparteien, mit den Besten der Opposition, bessere Antworten auf die Probleme der Bürger zu finden. Außerdem darf man halt nicht so schlampig und überzogen mit Gesetzesmaterien umgehen wie es da gekommen ist von oben und dann den im ersten Eindruck den Beleidigten spielen. Aber das hat sich gleich gelegt, als man selber draufgekommen ist, dass es keine Spitzenleistung war.
Offenbar ist die Krise dann doch nur mit einem Schulterschluss aller Parteien lösbar, die für Österreich arbeiten. Die ist natürlich groß, weil Existentiell für Staat und Bürger und eine medizinische Herausforderung.
Ein großes Manko an besten Politikern wird doch Keiner von Euch auf dem Foto in der Regierungsbank abstreiten, der dieser Regierung genauer auf die Finger schaut. Außerdem war ja schon Kurz eins eine Totalblamage. Fettnäpfchen gibt es auch in OÖ gar nicht so wenige, insbesondere bei der Bewertung was ist rinks und lechts.
Und wie wäre es um einen Hilferuf bestellt an die anderen guten Opposition s Parteien, oder die noch gute werden wollen, schickt uns die Besten und helft uns effizienter diese Krise zu managen und die vielen Verlierer fair und sofort zu unterstützen und das leben viel besser zu managen. Letzlich weiß man ja was wichtig ist gegen Corona — Abstand, Abstand und wieder Abstand und in Innenräumen genug Luftaustausch und natürlich ist eine gute Maske logischerweise ein Vorteil. Dann könnten auch entsprechende Geschäfte viel besser auf Dauer kommod weiterarbeiten.
Leider wurde der Schulterschluss gemäßigter bewährter Politik in den letzten zwei Regierungen nicht mehr wirklich gesucht ‚die Macht war so groß und verführerisch und dann steht man mit erhobenem Zeigefinger da und hat offenbar die Meinung, die Mehrheit der Bürger brauchen strikte überzogene Regeln auch im Hinblick auf Freiheit und hat kein Vertrauen an die Bürger in Österreich?
Die Bürger haben das Vertrauen verloren nach den ganze Pannen und bedauerlicherweise kommen dann Extremisten auch immer mehr auf die politischen Bestsellerlisten.
Aber selbst dort wo einfache gültige Mindeststandards nicht eingehalten werden, ist man bisweilen nicht vor Ort um das zu korrigieren, im Rahmen gesetzlicher Machbarkeit oder besserer Begleitung und Beratung.
Das Virus kann auch eine ganz große Chance sein, endlich aufzuwachen und konkreter, fairer und gerechter für Alle Bürger da zu sein und den Schulterschluss in der Gesellschaft wieder herzustellen.
Gerade die Grünen sollten aufpassen, hier in Zukunft eine bessere Figur zu hinterlassen, weil die Breitbandintelligenz ist noch nicht erkennbar mit dem Herrn Kurz zusammengespannt, aber auch keine lokal Zuständigkeiten betreffende wirksame Lösungsstrategie.
Außerdem sollte man prompt diverse Umwelt Umbauten vornehme, auch was unser Öffis und unsere E Wirtschaft betrifft. Während man leichtsinnig die AUA gefördert hat und ein Luxus E Auto mit Lithiumbatterien, die teilweise in China mit Kohlekraftwerken die Batterie herstellen, sollte man wirklich Anleihen bei unabhängigen Experten nehmen, die ihr ganzes Leben als unabhängige Experten in der Technik Weltspitze waren. Professor Indra wurde mir dieser Tage empfohlen. An wirklich Gescheiten mangelt es in Österreich nicht, aber viele sind halt in verbogenen Bereichen beschäftigt, weil dort aufgrund kranker Rahmenbedingungen leider mehr Geld zu verdienen ist. Wenn Politike meinen, unabhängige Technik Intelligenz nicht heranziehen zu müssen, leben sie auf dem Mond, aber auf der hinteren Seite. Andererseits, dort wo das Geld wirklich nachhaltig gebraucht wird, wie z. B. das bedingungslose Grundeinkommen jetzt nicht einzuführen, das könnten viele eher als einen unterlassenen Schulterschluss in der Gesellschaft sehen. Solidarität wird auch heißen müssen, dass man auf fairere gesellschaftliche Geldflüsse bedacht ist.
Es tut mir leid, so lange werden zu müssen, aber als gute Politiker müsst ihr in Zusammenhängen denken und nicht nach Stimmen und Paragraphenregeln die Krise meistern.
Es gilt für Alle die Unschuldsvermutung.
Und solche Leute nennen sich Volksvertreter…
Irrtum,der Feind ist diese idiotische Politik und ihre Kasperln die keine Ahnung von Krankheiten,Viren,Bakterien oder Exosomen haben.Hier wird eim Test verwendet der nicht dazu zu gebrauchen ist und eine wahnsinnige Laborplandemie erzeugt.Lt.dem genialen Erfinder dieses PCR Tests ist dieser nur in Ausnahmefällen in Labor zu gebrauchen und er darf nicht dazu verwendet werden um ein Krankheit oder gar eine Infektion festzustellen.Alle die positiv getestet wurden und keine Symptome haben sind weder infiziert noch ansteckend.Ganz normal!Ein gesunder Mensch ohne Symptome ist kein Überträger.Dies wird aber laufend dank der durch die Politik bezahlten Mainstream Medien gebetsmühlenartig in die Köpfe der Lemminge gehämmert.(Supliminals)
Unglaublich wie idiotisch manche Politiker und Bürger sind.
Aber auch ihr werdet alle dafür bezahlen .…spätestens dann wenn in ein paar Jahren sich die Folgen dieses sinnlosen Fetzentragens,die Vereinsamung bei vielen,dieses Sterilhaltens bemerkbar machen.Aber klar dass ist ja dann die Schuld eines harmlosen Grippe oder Rhinovirus der die Menschheit bedroht.
Verarschen sie weiterhin die Menschen.Ihr kriegt die Rechnung präsentiert.
Das Lügengebillde beginnt zu bröckeln! LMAA
Wieso regen Sie sich eigentlich so auf ? Ich gehe davon aus, dass Sie eh keine Maske tragen, und Sie sind ja ohnehin kein Lemming der Regierung, sondern nur ein Lemming von radikalisierten Gruppierungen. Freuen Sie sich doch, dass Sie trotz Ihrer interessanten Rechtschreibung und Ihrer interessanten Umgangsformen so gescheit sind.
Ich glaub Sie sehen das Problem nicht!
Der PCR Test und die Statistik ist es nicht!
Das Problem ist die Menge an Kranken in den Spitälern.
Welches Land schafft es ohne Maßnahmen?
Alle Versuche von Herdenimmunität zu erreichen sind ja gescheitert, oder?
Das ist eine Chaos Regierung daher Neuwahlen.Vergleicht mal die Coronaerkrankten mit der Einwohnerzahl von Österreich, dann kommt ihr darauf die Spitäler sind nicht überlastet.Herr Minister Rudolf Anschober schafft es ja nicht mal das ein Teil der Menschen von Österreich geimpft wird ihm fehlt der Plan dazu und ist ein Impfchaos.Ich sage dazu 20 % ist das Virus aber 80 % davon wird mit diesen Virus Politik gemacht, auf eine Art und Weise tiefer geht es in der Politik nicht mehr.Die Wirtschaft wurde an die Wand gefahren, die Gesellschaft gespalten usw.Leute wir müssen endlich lernen mit diesem Virus zu leben wie mit anderen Viren auch.Ansonst geht alles den Bach runter und wir schaufeln uns selber unser Grab.Den einen Dauerlochdown werden wir Wirtschaftlich und Gesellschaftlich nicht durchhalten und die Jugend da sie nicht zur Schule gehen können ist ein Schaden, der nicht mehr Gut zu machen ist.Ist mit uns allen klar der Virus ist nun mal vorhanden aber dadurch die Wirtschaft an die Wand fahren ist Maßlos übertrieben.Wirtschaft an die Wandfahren und die Gesellschaft spalten ist auch gestorben.Daher gibt es nur einen Weg, so bald wie nur möglich Neuwahlen.
Hons
Alle Länder die bisher auf Herdenimmunität setzten, wenden sich wehmütig zu härteren Maßnahmen und haben ungleich höheren Schaden.
Sie kennen die Situation in den Spitälern nur aus durch den Aluhut. Reden Sie mit den dort arbeitenden.. .
Ich hatte Covid19 und habe die Lage im LKH erlebt!
Neuwahlen ändern an Corona gar nichts, besser ist zusammenhalten und mithelfen!
Wobei soll ich mitmachen bei dem politischen Zirkus der wegen Covid-19 Virus veranstaltet wird.Es gab in Österreich schon mal 6.000 Grippetote davon hörte man aber nichts.Aber es hat den Anschein das Österreich nur mehr aus Covid-19 Kranke besteht.Der Virus ist nun mal da aber wir müssen lernen damit zu Leben wie mit andere Virus auch.Ansonst gehen wir Wirtschaftlich vor die Hunde und das ist auch gestorben.Wünsche weiterhin gute Besserung und Gesundheit.Bleiben Sie alle Gesund.
Hons
@hons
Bleiben auch Sie gesund und hoffentlich haben wir bald wieder den Virus zurückgedrängt!
Schade, da gibt’s Leute, die sind so intelligent und haben eine Lösung für die weltweite Pandemie und die werden nicht gefragt.
Kennen sich scheinbar besser aus als alle Virologen und Mediziner, haben einen politischen und wirtschaftlichen Weitblick und werden trotzdem nicht gehört; verkehrte Welt.