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FPÖ-Gruber und FPÖ-Kaniak zu Überbelegung in Frankenburg-Sicherheit steht auf dem Spiel

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Zu Medi­en­be­rich­ten, wonach in Fran­ken­burg im Bezirk Vöck­la­bruck zeit­wei­se mehr als 300 Asyl­wer­ber unter­ge­bracht wer­den, obwohl die von der Bun­des­re­gie­rung zuge­sag­te Bele­gungs­gren­ze nur 100 Per­so­nen betra­gen soll­te, stell­ten heu­te der Sicher­heits­spre­cher der FPÖ , Lan­des­par­tei­se­kre­tär LAbg. Micha­el Gru­ber und der Bezirks­par­tei­ob­mann der FPÖ Vöck­la­bruck, NAbg. Mag. Ger­hard Kani­ak fest:

Das Asyl­we­sen ist in Öster­reich längst geschei­tert und kurz vor dem Kol­laps. Die Bun­des­re­gie­rung ist geschei­tert. Ein Asyl­stopp ist über­fäl­lig. Wir haben ein­fach nicht mehr die Kapa­zi­tä­ten und es geht nicht an, dass wei­ter­hin die Sicher­heit der Bevöl­ke­rung vor Ort in Gefahr gebracht wird.“

Es kön­ne nicht funk­tio­nie­ren, eine der­art hohe Zahl an kul­tur­frem­den jun­gen Män­nern in einer Ein­rich­tung, die nicht ein­mal für so vie­le Per­so­nen geeig­net ist, unter­zu­brin­gen. „Es ist nur eine Fra­ge der Zeit, bis es zu einem Vor­fall kommt“, ver­weist Gru­ber dar­auf, dass es eine Zusa­ge der Bun­des­re­gie­rung gab, wonach höchs­tens eine Bele­gung von 100 Per­so­nen in die­ser Unter­kunft geben wer­de. „Wir sagen ganz klar: Es muss bei Asyl­un­ter­künf­ten eine ver­pflich­ten­de Mit­be­stim­mung der Nach­barn geben“, for­dert die FPÖ klar, sämt­li­che Bür­ger im nähe­ren Umkreis von geplan­ten Asyl­un­ter­künf­ten zu befra­gen. „Ohne Zustim­mung darf es kein Quar­tier geben.“ Bei­de FPÖ-Poli­ti­ker spa­ren nicht mit Kri­tik an der plan­lo­sen Asyl­po­li­tik. „Schluss­end­lich bleibt es an den Gemein­den und den Bür­gern hängen.“

Gesund­heits­spre­cher und Vor­sit­zen­de des par­la­men­ta­ri­schen Gesund­heits­aus­schus­ses NAbg. Mag. Ger­hard Kani­ak aus Schörf­ling am Atter­see
Foto:FPÖ

Für den Bezirks­par­tei­ob­mann der FPÖ Vöck­la­bruck „ist die Über­be­le­gung in Fran­ken­burg grob fahr­läs­sig. Die berech­tig­ten Inter­es­sen und Ängs­te der Bevöl­ke­rung dür­fen nicht igno­riert werden.“

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