Keine Zweiklassengesellschaft durch Ausschaltung des Medizinproduktegesetzes
„Am 15. März wurde seitens der Bundesregierung ein düsteres Bild um die Gesundheit Österreichs gezeichnet, deshalb haben alle Parteien einschneidende Beschlüsse mitgetragen. Heute wissen wir mehr über das Coronavirus und ob die beschlossenen Maßnahmen wirken. Diese Therapie wirkt, hat aber auch Nebenwirkungen hervorgebracht, der soziale Frieden und die soziale Sicherheit sind massiv gefährdet.
Und wie jeder Arzt seine Therapien hinterfragen muss, zum Beispiel, ob sie wirkt und wie lange sie dauern muss, stehen auch wir daran, die beschlossenen Maßnahmen zu überdenken und die Daten zu analysieren“, berichtete der freiheitliche Gesundheitssprecher aus Schörfling NAbg. Mag. Gerhard Kaniak in seinem Debattenbeitrag im Nationalrat.
„Die Erkenntnisse daraus, müssen auf breiter Ebene diskutiert und berücksichtigt werden – auch mit der Opposition und Experten, die nicht auf der Seite der Regierungsparteien stehen. So können auch Fehler wie im Ankauf und der Verteilung der Mund-Nasen-Masken vermieden werden. Denn die Ausschaltung des Medizinproduktegesetzes zur Inverkehrbringung der Masken erzeugt eine Zweiklassengesellschaft. Hochwertige Produkte werden, wie man hier im Plenum sieht, von Bessergestellten getragen, während minderwertige und nichtzertifizierte Masken an die Bevölkerung verteilt werden“, so Kaniak, der nochmalig an die Bundesregierung appelliert, keine Sammelgesetze einzubringen, denen man wegen einzelner, aber schwerer Fehler keine Zustimmung geben kann.
Foto: FPÖ
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