Wien/Schörfling — „Das Werk der grünen Gesundheitsminister unter der unseligen schwarz-grünen Regierung, unser Gesundheitssystem zu zerstören, wird nun mit der Verlierer-Ampel ‚munter‘ fortgesetzt. Von unzufriedenen Ärzten über ewig dauernde Wartezeiten auf Operationen bis hin zu einem finanziellen Desaster der Sozialversicherungen reicht das Schauspiel des Versagens“, resümierte der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses und freiheitliche Gesundheitssprecher NAbg. Mag. Gerhard Kaniak aus dem Bezirk Vöcklabruck über aktuelle Meldungen. Laut einer aktuellen Studie würden 19 Prozent der Spitalsärzte heute ein anderes Studium wählen als Medizin, zudem befänden 60 Prozent der Ärzte in den Krankenhäusern, dass ihre Tätigkeit in den letzten fünf Jahren unangenehmer geworden sei. „Was hier von ÖVP und Grünen angerichtet wurde, ist unvorstellbar — das Gesundheitssystem befindet sich weiterhin ungebremst auf Talfahrt, unsere Gesundheitsversorgung liegt am Boden“, so Kaniak.
Das mache sich nicht nur bei Ärzten bemerkbar, die sich am Limit ihrer Leistungsfähigkeit befänden, sondern auch bei den Patienten selbst — Die Aussicht auf einen Operationstermin kommt der Hoffnung auf einen Lotto-Sechser gleich. „Da wurde mit einer SPÖ-Sozialministerin und ihrer roten Staatssekretärin der ‚Bock zum Gärtner‘ gemacht. Das sozialistische Wien zeigt vor, wie man territoriale Kasten schafft, indem Niederösterreicher in Wiens Spitälern keine Untersuchungen oder Behandlungen mehr bekommen, wo ganze Abteilungen geschlossen sind und Ärzte in den Krankenhäusern drangsaliert werden, weil sie auch eine Wahlarzt-Ordination betreiben. Da passt dann auch die ÖVP blendend dazu, wenn ihre Funktionäre fordern, dass für Kurzzeit-Krankenstände Urlaub zu nehmen sei“, rief Kaniak in Erinnerung.
Die Pleiten-Pech- und Pannenshow gehe ungehindert weiter, der Schuldenberg der Sozialversicherungen werde immer größer, die Misswirtschaft feiere fröhliche Urständ. „Die Versicherungen sind mittlerweile ein Eigenzweck für Funktionäre und Migranten, die gemütlich in der sozialen Hängematte schaukeln“, so Kaniak und weiter: „Während unsere Pensionisten für das Versagen der ÖVP-Regierungen finanziell geschröpft werden, sind die im Ausland nicht eingetriebenen Außenstände der Sozialversicherungen bereits auf 300 Millionen angewachsen und die Forderungen der Kassen an Unternehmen, die durch die katastrophale schwarze Wirtschaftspolitik in die Pleite getrieben wurden, befinden sich auf einem Rekordhoch von knapp 574 Millionen Euro.“
„Die wirtschaftliche und soziale Kompetenz der Verlierer-Ampel aus ÖVP, SPÖ und NEOS befindet sich hingegen auf einem Rekordtief. Wenn die einzige Verbindung dieser Parteien wohl nur darin besteht, eine starke FPÖ mit einem Volkskanzler Kickl zu verhindern, darf man sich aber auch nicht mehr erwarten. Ausbaden muss diese Misere freilich der Bürger und Steuerzahler, der in Umfragen schon heute diesem Ungetüm an Regierung bereits kaum mehr eine Mehrheit gibt“, stellte Kaniak fest.
