FA-Knoll: „Briefkarten-Wahlpanne bei AK-Wahl in Oberösterreich verdeutlicht nötige Reform der AK-Wahl“
Heftige Kritik an der Briefkarten-Wahlpanne zur laufenden Arbeiterkammerwahl in Oberösterreich kommt heute vom Generalsekretär der Freiheitlichen Arbeitnehmer (FA) und Landesobmann der FA Oberösterreich, Gerhard Knoll. „Am Wochenende meldeten sich zahlreiche wahlberechtigte Personen, dass in den ihnen zugeschickten Briefwahlunterlagen die Stimmzettel fehlten. Auffallend dabei ist zum Beispiel der Umstand, dass in meiner Heimatgemeinde bei keinem einzigen wahlberechtigten FPÖ-Gemeindemandatar ein Stimmzettel vorhanden war“, verweist Knoll, der Spitzenkandidat der FA Oberösterreich ist, darauf, dass allein in seiner Gemeinde die Anzahl der Betroffenen mittlerweile im zweistelligen Bereich ist. „Aber es haben sich auch andere Betroffene bei uns gemeldet, die nunmehr mit der Arbeiterkammer Kontakt aufnehmen müssen, um einen Stimmzettel zu erhalten und von ihrem Wahlrecht aktiv Gebrauch machen zu können“, sagte Knoll, der eine lückenlose Aufklärung dieser offensichtlichen Wahlpanne forderte.
„Zudem fordere ich ganz klar die Arbeiterkammer Oberösterreich und AK-Präsidenten Kalliauer auf, die Wahlberechtigten zu informieren, wie Betroffene nunmehr vorgehen müssen, um an der Wahl mittels Briefwahlunterlagen teilnehmen zu können. Keinerlei Verständnis habe ich auch für die FSG-Aussagen in Sozialen Medien, wonach Pannen bei 330.000 Briefwahlwählern passieren könnten“, so Knoll.
„Das wahre Ausmaß der Anzahl jener, die nunmehr mangelhafte Wahlunterlagen zugeschickt bekommen haben, wird mittlerweile von der Wahlkommission in der AK selbst mit hunderten Zusendungen im Raum Linz beziffert. Diese Wahlkartenpanne macht aber deutlich, dass eine Reform der Arbeiterkammer-Wahl nötig ist. Konkret soll nur an einem Tag österreichweit – wie bei Nationalrats-, Landtags- oder Gemeinderatswahlen – die Stimmabgabe auf den Gemeinden stattfinden. Das würde das gesamte Wahlsystem in der Arbeiterkammer professioneller machen als dies – auch im Hinblick auf diese Stimmzettel-Panne – derzeit der Fall ist“, betonte Knoll.
Foto: FPÖ
