In Gmunden wird künftig wieder schneller gefahren. Der Gemeinderat hat in seiner jüngsten Sitzung die umstrittene 40-km/h‑Regelung im Ortsgebiet aufgehoben und die Rückkehr zu 50 km/h beschlossen.
Nach rund 45 Minuten Diskussion wurde mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ, FPÖ und NEOS die Änderung mehrheitlich beschlossen, während die Grünen dagegen votierten. Zwei Mandatare der ÖVP enthielten sich.
Ganz verschwindet das langsamere Tempo jedoch nicht: In der Innenstadt bleibt die Begegnungszone mit 20 km/h ebenso bestehen wie die 30-km/h‑Beschränkungen in mehreren Wohngebieten und im Umfeld von Schulen. Damit gilt künftig ein differenziertes Tempolimit, das die Verkehrssicherheit in sensiblen Bereichen weiterhin berücksichtigen soll.
“In der gestrigen Sitzung des Gmundner Gemeinderates wurde deutlich mehrheitlich die Rückkehr zu einem Tempolimit von 50 km/h im Ortsgebiet beschlossen. Durch diese Entscheidung ist nun definitiv Rechtsicherheit gegeben. Der bürokratische, technische und finanzielle Aufwand für den Erhalt des Tempo-40-Limits ist einfach zu hoch und steht in keiner Verhältnismäßigkeit mehr”, so Bürgermeister Stefan Krapf.
FPÖ-Fraktionsobfrau Dina Fritz verweist darauf, dass die Freiheitlichen bereits vor über 2 Jahren den Antrag auf Aufhebung des „flächendeckenden 40ers“ eingebracht haben, der damals keine Mehrheit erhielt. Nachdem nun auch das LVwG die Meinung vertritt, dass die Verordnung gesetzwidrig ist, sehe man sich mit einem „blauen Antrag in einem schwarzen Mäntelchen“ konfrontiert.
“Für mich ist und war der 40er im Stadtgebiet nie stimmig, und ich bin überzeugt, es hätte bessere Lösungen zur Verkehrsberuhigung gegeben. Am Ende des Tages wurden tausende Strafmandate ohne gesetzliche Grundlage ausgestellt”, so WIA Gemeinderat Philipp Wiatschka.