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SPÖ trifft mit „Haus Dürnauerstraße 70“ wunden Punkt

5. Februar 2014
in Politik / Wirtschaft
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SPÖ trifft mit "Haus Dürnauerstraße 70" wunden Punkt
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SPÖ trifft mit "Haus Dürnauerstraße 70" wunden PunktDie SPÖ Vöcklabruck hat offenbar mit ihrem Bericht in ihrer letzten SPÖ Stadtnachrichten (Ausgabe Dez. 2013) über den Verkauf und die Absiedlung der Mieter im Haus Dürnauerstraße 70 einen wunden Punkt getroffen! Konkret ging es um eine vorangegangene Frage von SPÖ Stadtrat Alois Schrattenecker im Gemeinderat vom Nov. 2013, ob es der Wahrheit entspräche, dass eine freie Wohnung im Haus Dürnauerstraße 70 nicht mehr vergeben würde, da der Abriss des Hauses geplant sei. Darauf antwortet der Bürgermeister, dass dieses Haus nicht zu sanieren sei und durch den geplanten Abriss die frei werdenden Wohnungen nicht mehr vermietet würden. Auf die Frage von Schrattenecker, wo Vöcklabruck Wohnungen habe die annähernd so leistbar seien wie diese, antwortete der Bürgermeister: Die Mieter können ja dann um Wohnbeihilfe ansuchen!

In der Gemeinderatssitzung am 16. Dezember warf SPÖ Stadtrat Schrattenecker der ÖVP vor, den Abriss alleine entschieden zu haben. Bürgermeister Brunsteiner (VP) meinte daraufhin, wie auch im Protokoll der Sitzung vermerkt, dass die SPÖ dies gewusst habe, da es in einer Ausschusssitzung im 07. Februar 2012 besprochen worden sei und somit demokratisch entschieden sei. Richtig ist, dass das Thema Dürnauerstraße 70 am 07. Feb. 2012 im zuständigen Ausschuss unter dem Punkt Berichte lediglich angesprochen wurde und die Fraktionen gebeten wurden diese Angelegenheit zu diskutieren. Es gab also weder bis zur Gemeinderatssitzung am 16. Dezember 2013, noch bis zum heutigen Tag, in keinem einzigen Gremium einen Beschluss, den Bau abzureißen. Solch einem Antrag hätte die SPÖ keinesfalls zugestimmt, bevor nicht alle Einzelheiten im Interesse der Mietparteien geklärt sind.

Ein weiterer Beweis dafür, dass es nie, wie von Bürgermeister Brunsteiner behauptet, eine demokratische Entscheidung für einen Abriss gab, ist der von ÖVP Bürgermeister Brunsteiner im Dezember 2013 geschrieben Brief an die Mieter. Darin steht: Bereits im Februar 2012 wurden in einer Rechtsausschusssitzung alle Fraktionen gebeten, zu beraten, in welcher Form die notwendige Erneuerung ihres Wohnhauses in Angriff genommen werden soll. Also doch kein Beschluss für einen Abriss des Gebäudes!

„Mit unserer Kritik haben wir erreicht, dass die seit längerem freistehende Wohnung von Mitarbeiter des städtischen Bauhofes gerade saniert und vermutlich vergeben wird, sonst würde dies ja keinen Sinn machen. Im zuständigen Ausschuss wird nun weiter beraten, was wir mit zukünftig freiwerdenden Wohnungen im Haus Dürnauerstraße 70 machen. Klar ist für uns, dass freie Wohnungen soweit saniert gehören, damit sie bewohnbar sind und vergeben werden können. Ob für das Gebäude eine Sanierung, ein Neubau oder ein Anbau in Frage kommt ist zu beraten und abzuwägen“, so der Wohnungssprecher der SPÖ Stadtrat Alois Schrattenecker.

Text: SPÖ

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