Laut Wahlkommission in der AK handelt es sich um hunderte Zusendungen im Raum Linz mit mangelhaften Wahlunterlagen

FA-Knoll: „Brief­kar­ten-Wahl­pan­ne bei AK-Wahl in Ober­ös­ter­reich ver­deut­licht nöti­ge Reform der AK-Wahl“

Hef­ti­ge Kri­tik an der Brief­kar­ten-Wahl­pan­ne zur lau­fen­den Arbei­ter­kam­mer­wahl in Ober­ös­ter­reich kommt heu­te vom Gene­ral­se­kre­tär der Frei­heit­li­chen Arbeit­neh­mer (FA) und Lan­des­ob­mann der FA Ober­ös­ter­reich, Ger­hard Knoll. „Am Wochen­en­de mel­de­ten sich zahl­rei­che wahl­be­rech­tig­te Per­so­nen, dass in den ihnen zuge­schick­ten Brief­wahl­un­ter­la­gen die Stimm­zet­tel fehl­ten. Auf­fal­lend dabei ist zum Bei­spiel der Umstand, dass in mei­ner Hei­mat­ge­mein­de bei kei­nem ein­zi­gen wahl­be­rech­tig­ten FPÖ-Gemein­de­man­da­tar ein Stimm­zet­tel vor­han­den war“, ver­weist Knoll, der Spit­zen­kan­di­dat der FA Ober­ös­ter­reich ist, dar­auf, dass allein in sei­ner Gemein­de die Anzahl der Betrof­fe­nen mitt­ler­wei­le im zwei­stel­li­gen Bereich ist. „Aber es haben sich auch ande­re Betrof­fe­ne bei uns gemel­det, die nun­mehr mit der Arbei­ter­kam­mer Kon­takt auf­neh­men müs­sen, um einen Stimm­zet­tel zu erhal­ten und von ihrem Wahl­recht aktiv Gebrauch machen zu kön­nen“, sag­te Knoll, der eine lücken­lo­se Auf­klä­rung die­ser offen­sicht­li­chen Wahl­pan­ne forderte.

„Zudem for­de­re ich ganz klar die Arbei­ter­kam­mer Ober­ös­ter­reich und AK-Prä­si­den­ten Kal­li­au­er auf, die Wahl­be­rech­tig­ten zu infor­mie­ren, wie Betrof­fe­ne nun­mehr vor­ge­hen müs­sen, um an der Wahl mit­tels Brief­wahl­un­ter­la­gen teil­neh­men zu kön­nen. Kei­ner­lei Ver­ständ­nis habe ich auch für die FSG-Aus­sa­gen in Sozia­len Medi­en, wonach Pan­nen bei 330.000 Brief­wahl­wäh­lern pas­sie­ren könn­ten“, so Knoll.
„Das wah­re Aus­maß der Anzahl jener, die nun­mehr man­gel­haf­te Wahl­un­ter­la­gen zuge­schickt bekom­men haben, wird mitt­ler­wei­le von der Wahl­kom­mis­si­on in der AK selbst mit hun­der­ten Zusen­dun­gen im Raum Linz bezif­fert. Die­se Wahl­kar­ten­pan­ne macht aber deut­lich, dass eine Reform der Arbei­ter­kam­mer-Wahl nötig ist. Kon­kret soll nur an einem Tag öster­reich­weit – wie bei Nationalrats‑, Land­tags- oder Gemein­de­rats­wah­len – die Stimm­ab­ga­be auf den Gemein­den statt­fin­den. Das wür­de das gesam­te Wahl­sys­tem in der Arbei­ter­kam­mer pro­fes­sio­nel­ler machen als dies – auch im Hin­blick auf die­se Stimm­zet­tel-Pan­ne – der­zeit der Fall ist“, beton­te Knoll.

Foto: FPÖ