Bei einer im GR der Stadt Vöcklabruck – von den Grünen eingebrachten Resolution zum Thema Umweltschutz hat die ÖVP Fraktion dagegen gestimmt. Das Motiv dahinter – Resolution retten das Klima nicht. Die Umsetzung von Projekten und verantwortungsbewusstes Handeln sehr wohl: ÖVP GR Robert Berghammer stellt klar: Es gibt einen Rahmen und dieser ermöglicht der Lokalpolitik handeln. Die ÖVP Vöcklabruck hat bereits Nachhaltigkeitsschwerpunkte in die Gemeindegremien eingebracht und Projekte realisiert.
Am 28. Mai 2018 hat die Bundesregierung die Klima- und Energiestrategie mission2030 beschlossen. Darauf aufbauend gibt es eine entsprechende Förderstruktur und Maßnahmen des Bundes. Zusätzlich setzt das Land OÖ aktuell Schwerpunktoffensiven. Ein Rahmen für die Arbeit der Lokalpolitik ist somit vorhanden. Die ÖVP Vöcklabruck ist bereits offensiv mit Projekten zum Thema E-Mobilität und Photovoltaik aktiv. ÖVP GR Robert Berghammer zur aktuellen Grünen Resolution: „Wir wollten mit unserer Gegenstimme ein Zeichen setzen. Gerade beim Thema Umweltschutz, geht es nicht darum wer Weltmeister im Verfassen von Resolutionen ist. Wir müssen endlich ALLE Verantwortung übernehmen. Jetzt braucht es aktive Sach- und Arbeitspolitik.“
Die eingebrachte Resolution war einem gefassten Beschluss der kürzlich abgehaltenen Klimareferentenkonferenz – einer Konferenz aller Umweltlandesräte – ident. Darüber hinaus sind Teile der Resolution bereits in der Klima- und Energiestrategie mission2030 ohnedies abgebildet. Ein Ziel von mission2030 ist beispielsweise, den nationale Gesamtstromverbrauch bis 2030 zu 100% aus erneuerbaren Energien zu decken. Dementsprechend wurde ein Förderrahmen geschaffen. ÖVP Energiesprecher Andreas Schaumberger ergänzt: „Wir haben nicht uneingeschränkt Zeit. Die Resolution der Grünen Umweltstadträtin Pickardt-Kröpfl ist nicht nachvollziehbar. Unausgegorene Umweltpolitik ist alles andere als das was wir brauchen.“
Bürgermeister Herbert Brunsteiner ergänzt: „Mitte 2020 schließt das letzte Kohlekraftwerk in Österreich. Miteinander können wir etwas erreichen, das ist unser Motto. mission2030 beinhaltet bereits konkrete Leuchtturmprojekte, da ist einiges machbar bzw. auch dank Robert Berghammer und Andreas Schaumberger in Vöcklabruck schon etwas gelungen. Wie bei jeder Strategie, wird auch mission2030 evaluiert werden. Im Zuge des anstehenden Evaluierungsprozesses möchte ich, dass wir uns als Stadtgemeinde Vöcklabruck einbringen.“
